Die Europäische Kommission hat mehrere öffentliche Konsultationen zur Überarbeitung der beiden EU-Chemikalienvorschriften REACH und CLP eingeleitet.

• Chemikaliengesetzgebung – Überarbeitung der REACH-Verordnung zum Erreichen einer schadstofffreien Umwelt: Diese Konsultation steht im Zusammenhang mit dem europäischen Green Deal, der das Ziel einer schadstofffreien Umwelt ohne Umweltverschmutzung vorgibt. Als Teil dieses Ziels sieht die Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit Maßnahmen vor, um Menschen und Umwelt besser vor gefährlichen Chemikalien zu schützen und Innovationen zur Entwicklung sicherer und nachhaltiger Alternativen zu fördern. Um diese Ziele zu erreichen, müssen die Vorschriften für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien in der EU überarbeitet werden.
• Überarbeitung der EU-Rechtsvorschriften über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien: Diese Konsultation steht auch im Zusammenhang mit dem Green Deal und der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit, die eine Reihe von Maßnahmen enthält, die eine gezielte Überarbeitung der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung chemischer Stoffe und Gemische erfordern. In einer Folgenabschätzung werden verschiedene Optionen für eine Überarbeitung analysiert, und auf der Grundlage der Ergebnisse wird die Kommission Gesetzgebungsvorschläge für eine Überarbeitung sowohl der Bestimmungen als auch der Anhänge dieser Verordnung vorlegen.

Die beiden Konsultationen sind bis zum 1. Juni 2021 geöffnet.

• Chemikalienverordnung (REACH) – aktualisierte Liste der Stoffe, die Beschränkungen unterliegen: Mit dieser Konsultation sollen die Verbraucherinnen und Verbraucher dadurch geschützt werden, dass weitere kürzlich als krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend (CMR) eingestufte Stoffe in die EU-Liste der Beschränkungen unterliegenden Stoffe (Anhang XVII der REACH-Verordnung) aufgenommen werden.

Die Konsultation ist bis zum 2. Juni 2021 geöffnet.